Aktuelle Situation im Z-Bau

Schließung des Z-Baus – Kulturausschuss Freitag 30.04.2010 öffentliche Sitzung 9.00 Uhr großer Sitzungssaal Rathaus
Jetzt ist es raus! Verwaltung und Politik verabschieden sich vom Projekt Z-Bau.
Sanierungssumme auf 4,86 Mio. € + zukünftige 6 - 11 Mio. € gestiegen.

Die Stadt Nürnberg verabschiedet sich von der einmaligen Chance, irgendwann ein subkulturelles Zentrum zu bekommen. Nach jahrelangen Sanierungsplanungen stehen nun Summen im Raum, die keiner mehr wirklich glauben kann. Entweder wird jetzt erst die Katze aus dem Sack gelassen – die wahren Kosten wurden bisher „übersehen“ - oder es handelt sich um einen politischen Todesstoß für den Z-Bau. Stadtkasse leer, Kostenrechnung hoch, dazu Abtrennung – geht und wollen wir dann doch nicht – so die Denke. Nach 10 Jahren kultureller Aufbauarbeit klopft gerade die Stadt einmal wieder die Sargnägel in eine kulturelle Einrichtung.
Nach KOMM, LGB, KV-Alt, Hemdendienst, Kunsthaus nun der Z-Bau. Der KV ist zum dritten Mal betroffen von den Beerdigungen der Stadt.
Nach dem Kauf des Gebäudes hatte die Stadt sich bereits zur Sanierung durchgerungen. Die wirtschaftliche Entwicklung war schon vor zwei Jahren (bei der Entscheidung) absehbar. Aber mit Geldmangel lassen sich ja mittlerweile gesellschaftskonform alle Streichungen im sozialen und kulturellen Bereich begründen.
Schon im Herbst 2008, als der KV wegen der Sanierungsplanung aus dem Z-Bau fliegen sollte, wurden uns alternative Räumlichkeiten in Aussicht gestellt – die es aber nicht gab! Nun stellt man uns wieder alternative Räumlichkeiten in Aussicht – die es immer noch nicht gibt!
Wir halten dies für einen reinen Schachzug von Politik und Verwaltung und werden unser Vertrauen nicht in solche Aussagen setzen. Noch vor einem Jahr wurde uns der Verbleib im Z-Bau zugesichert, jetzt stehen wir vor dem Abriss.
Der KV setzt sich aufgrund dieser Situation weiterhin für den Erhalt des Z-Bau Geländes als subkulturellen Veranstaltungsort ein und wird dort auch bleiben – mit oder ohne Sanierung!
Es sei denn wir finden eine alternative Location innerhalb des Rings, am liebsten in einem wirklich alternativen Kulturzentrum.


Deswegen:
Kommt alle am Freitag den 30.04.2010 um 8:00 Uhr zum Rathaus!!!

KV BLEIBT!

WO ER IST!
WIE ER IST!
WAS ER IST!

BASTA!



Stand der Dinge im April 2010:

Kunstverein Aktuell – das Mediationsverfahren ist beendet – was nun?

Die Mediation ist seit März beendet. Der Kulturausschuss des Nürnberger Stadtrats hatte in seinen Beschlüssen eine Einigung der beiden Streitparteien Z-Bau GmbH und Kunstverein gefordert. Zu diesem Zweck trafen sich beide Parteien mehrmals unter Anleitung eines externen Mediators.

Im letzten Kulturausschuss am 05.03.2010 wurde über den Stand des Z-Bau Sanierungsvorhabens und das Ergebnis der Mediation berichtet. Letzteres sieht eine Abtrennung des Kunstvereins vom restlichen Z-Bau-Gelände vor, mit einem eigenen Eingang an der Frankenstrasse. Damit gäbe es faktisch zwei Kultureinrichtungen unter einem Dach.
Dieses Ergebnis der Mediation steht nicht im Einklang mit den Beschlüssen des Kulturausschusses vom 20.03.2009 und 23.10.2009, die eine Abtrennung ablehnen und entspricht somit nicht den Vorstellungen der Politik.
Viel gefährdender für die Zukunft des Z-Baus ist jedoch die Erhöhung der Sanierungskosten auf mittlerweile ca. 4,8 Mio €. Inklusive EU-Fördergeldern sind nur ca. 4,0 Mio € bereitgestellt. Der Tagesordnungspunkt „Z-Bau“ wurde daher ohne Aussprache in der Sache auf den nächsten
Kulturausschuss am 30.04.2010 vertagt.

Die Zukunft des Z-Baus und des Kunstvereins ist weiterhin gefährdet!

Noch auf dem Vorbereitungstreffen für die Mediation mit dem Amt für Kultur und Freizeit (KuF) am 27.07.2009 hatte der Kunstverein betont, dass er eine einvernehmliche Lösung für ein subkulturelles Kulturzentrum Z-Bau favorisiert und eine Abtrennung des Kunstvereins ablehnt.
In der Mediation konnte sich der Kunstverein aber mit seinen Vorstellungen für eine tragfähige Zusammenarbeit im Kulturzentrum Z-Bau nicht durchsetzen. Wir mussten feststellen, dass unter den gegebenen Bedingungen nur durch eine strikte Trennung der Verantwortungsbereiche von
Z-Bau GmbH und Kunstverein eine auf lange Sicht tragfähige Lösung machbar ist.

Damit wir auch weiterhin unsere basisdemokratisch organisierte und ehrenamtliche Kulturarbeit im Z-Bau fortsetzten können, haben wir – nach einiger Überzeugungsarbeit durch den Mediator - dieses Mediationsergebnis akzeptiert, obwohl die erzielte Minimallösung wegen der ungeklärten
Anwohnerproblematik und baulichen Lärmschutzmaßnahmen alles andere als optimal für uns ist.

Z-Bau GmbH und Kunstverein sind zu einer tragfähigen Einigung gekommen. Die Zusatzkosten der baulichen Abtrennung betragen nur ca.1 – 2 % der zur Zeit veranschlagten Gesamtsanierungskosten.
Es ist nun die Sache des Kulturausschusses, die beabsichtigte Sanierung des Z-Baus zu beschließen, andernfalls droht wegen baulicher Sicherheitsmängel eine Sperrung des Gebäudes für Veranstaltungen.

Wie auch immer, der Kunstverein wird weiterhin seinen unverzichtbaren Teil zur Nürnberger Kulturszene beitragen, ob nun abgetrennt im Z-Bau, auf dem Hauptmarkt und unter Brücken oder in einem Zentrum für Subkultur; irgendwann!

KV-bleibt!

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Stand der Dinge im April 2009:

Hallo Interessierte und UnterstützerInnen der alternativen Kultur in Nürnberg,

zunächst herzlichen Dank für Euere großartige Unterstützung des Kunstvereins! Ihr habt Euch sicher schon gefragt wie geht es nun weiter mit dem Kunstverein? Hier nun ein paar Fakten zu unserer derzeitigen Situation.
Der Kulturausschuss hat am 20.03.2009 über die zukünftige Nutzung des Kulturzentrums Z-Bau abgestimmt. Der Beschlußtext lautet:

1. Der Kunstverein und die Z-Bau GmbH sind Grundlage aller Nutzungsüberlegungen.


2. Es folgt keine bauliche Abtrennung zwischen den beiden Nutzern.


3. Den beiden Nutzern werden eindeutig definierte Räume zugewiesen.


4. Die Verwaltung erhält den Auftrag, auf Grundlage der weiteren Eckpunkte in den Anträgen der CSU und der SPD jeweils vom 18.03.2009 mit den Nutzern weiterzuverhandeln und dem Kulturausschuss hierüber einen Beschlussvorschlag vorzulegen.
   Über die Schaffung von Personalstellen muss gesondert beschlossen werden.


5. Um die Baumaßnahmen nicht noch weiter zu verzögern, beschließt der Kulturausschuss die Fortführung der Planung und des Umbaus auf der Basis der als Variante A im Konzept der Verwaltung bezeichneten baulichen Maßnahmen (2,6 Mio. Euro).

Damit ist der Kunstverein der Z-Bau GmbH als Nutzer gleichgestellt.
Wie sich der jeweilige Nutzen dabei gestaltet bleibt unklar.
Ob der Kunstverein seine Räume weiter als Veranstaltungsort nutzen kann bleibt zudem offen (definierte Räume?). In der besagten Variante A der Verwaltung werden dem KV die bisherigen Räumlichkeiten als Vereinsheim -aber nicht als Veranstaltungsort- zugesichert. Der KV soll seine mehr als 120 Veranstaltungen „punktuell“ in der Galerie der Z-Bau GmbH durchführen, was weterhin das AUS für die langjährige kulturelle Arbeit des KV bedeuten würde.
Die beschlossene Variante A des Sanierungsplans sieht eine Reduzierung auf max. 2 Veranstaltungsflächen innerhalb des Z-Baus pro Abend (Roter Salon oder Galerie + Große Halle).
Der KV lehnt dieses Konzept ab. Wir favorisieren die Sanierung mehrerer kleinerer Veranstaltungsflächen wie KV, Zoom - Club, Galerie und Roter Salon, welche auch gleichzeitig bespielt werden können. Weitere Gespräche hinsichtlich eigenem Mietvertrag, über die gemeinsame zukünftige Nutzung des Hauses, der Zusammenarbeit mit der Z-Bau GmbH und anderer Fragen stehen an.

Der Kunstverein fordert:

1. Die Erhaltung des Kunstvereins in seiner Struktur und an seinem jetzigen Ort.


2. Die Aufnahme der Räume des Kunstvereins in den Sanierungsplan des Z-Baus als Veranstaltungsort.


3. Eine angemessene und realistische Priorisierung der Räume des Kunstvereins bei der Verteilung der verfügbaren Mittel.


4. Einen eigenen Mietvertrag mit der Stadt Nürnberg.


5. Die Neubewertung des Nutzungskonzeptes des Z-Baus, um alle verfügbaren Räume für alternative Kultur zu nutzen.

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Spannungen zwischen Betreiber und Kunstverein:

Ursprünglich wurde von einem befristeten Bestehen des Z-Baus bis Ende 2007 ausgegangen. 2005 hat die Stadt Nürnberg die Möglichkeit geschaffen, dass das Haus als Kulturzentrum weiterbestehen kann: es wurde vom Staat gekauft. Seit dieser Zeit laufen Verhandlungen zwischen der Stadt und der Betreiber-GmbH, ein neuer Nutzungsvertrag soll erarbeitet werden.
Die Stadt will das Kulturzentrum dem bisherigen Betreiber überlassen, der dann wiederum die Räumlichkeiten weiter vermietet. Der KV ist einer der Mieter im Z-Bau.

Der bisherige Betreiber, die AG Z-Bau GmbH, sieht den Kunstverein schon seit mehreren Jahren als „Problemveranstaltungsort“ an. Die Kritikpunkte sind: unsere Gäste vergraulen angeblich andere Gäste des Hauses, die Betreiber haben keinen Einfluss auf unsere Veranstaltungen, der KV beteiligt sich nicht an den Kosten des Z-Bau-Sicherheitskonzeptes und unsere Preise sind außer Konkurrenz und führen im restlichen Haus zu Umsatzseinbußen.

Nachdem die Nutzung über das Jahr 2007 hinaus gesichert werden konnte, versuchte das Kulturreferat unter der Leitung von Matthias Strobel die Meinungsverschiedenheiten zwischen KV und AG Z-Bau GmbH in Gesprächsrunden zu lösen.
Der KV sollte demnach die Vorgaben der GmbH akzeptieren und einhalten.
So sollte z.B. die Veranstaltungsplanung in die Hände der Betreiber abgegeben werden. Es wurde eine sogenannte „Positiv-Liste“ für KV-Veranstaltungen erstellt. Dieser konnte der KV nicht zustimmen, damit hätten wir 2/3 unserer Veranstaltungen nicht mehr durchführen können!

Die damaligen Verhandlungen sind wegen der Unvereinbarkeit der Standpunkte steckengeblieben, dem KV wurde von der GmbH unterstellt, dass er an einer Kommunikation nicht interessiert sei.
Von Seiten der Betreiber gab es keine Kompromissbereitschaft, und wenn doch eine Einigung für einen der Reibungspunkte gefunden wurde, war es unmöglich, diese schriftlich zu fixieren, da im Vertragsentwurf der AG Z-Bau GmbH der Verhandlungskonsens zu unseren Ungunsten abgeändert wurde.

Für den KV war klar ersichtlich: Die Geschäftsführung des Z-Baus will eine Beendigung, oder besser gesagt: keine Verlängerung des Mietverhältnisses!

Ende April 2007 kündigt dann der Geschäftsführer der GmbH, Willi Reichel, die Verhandlungen auf, da nach 4 Monaten keine Einigung erzielt worden ist.
Die Beschwerden der AG Z-Bau GmbH über den KV häuften sich nun und wurden nur noch an das Kulturreferat direkt gerichtet.

Die AG Z-Bau GmbH erwirkte daraufhin bei einem Treffen mit dem Oberbürgermeister, Dr. Ulrich Maly, dass der Sonderstatus des KV in dem neu auszuhandelnden Überlassungsvertrag nicht mehr bestehen soll.

Geplante Sanierung:

Die Bauordnungsbehörde (BOB) droht mit der Schließung des Gebäudes angesichts der technischen Mängel.
Die Verantwortlichen der Stadt haben eingesehen, dass solch ein Gebäude mit kultureller Nutzung sich unmöglich selbst tragen und dann auch noch Gelder für die Sanierung und Wiederherstellung der Infrastruktur erwirtschaften kann.
Um die Nutzung des Gebäudes überhaupt sicherzustellen, stellte 2006 die Stadt 1,8 Mio. für die Sanierung bereit, damit der Kulturbetrieb nach den neuen Vorschriften dauerhaft möglich ist.

Als erste, und für den KV sichtbar einzige Maßnahme, wurde nach den neuen Standards und Vorschriften eine Not- und Sicherheitsbeleuchtung im Herbst 2007 installiert. Im gesamten Haus, mit Ausnahme der Räumlichkeiten des Kunstvereins!
Schon bei den Planungen wurde der KV nicht berücksichtigt! Wir haben bis heute keine Antwort auf das „Warum“ von den verantwortlichen Stellen bekommen. Von Seiten des Kulturreferats wurde Nachbesserung gefordert, passiert ist jedoch nichts. Auch das Hochbauamt ist dann noch aktiv geworden, es wurde eine Planung erstellt, installiert wurde bis heute: nichts!

Spätestens zu diesem Zeitpunkt war uns klar, dass hier schon mal Fakten geschaffen wurden, um uns loszuwerden.

Neue Verhandlungsrunde KV – AG Z-Bau GmbH:

Nachdem durch organisatorische Umstrukturierungen in der Stadt nun das Amt für Kultur und Freizeit (KuF) für den Z-Bau verantwortlich ist, wurden die Verhandlungen zwischen Z-Bau und KV unter Vermittlung von Thomas Müller und Charly Hörl (beide KuF) wieder aufgenommen. Trotz der oben beschriebenen Situation ist der KV weiterhin gewillt, diese zu einen einvernehmlichen Ergebnis zu bringen. Aber die Betreiber sehen das wohl anders.

Auszug aus dem Protokoll dieser ersten Sitzung vom 14.03.2008:

• Für den Z-Bau müssen bis Mitte des Jahres dauerhafte Mietverträge abgeschlossen werden, da die Stadt entschieden hat, dass das Gebäude weiterhin als Kulturzentrum betrieben werden soll.


• Die bestehenden Sicherheitsmängel werden von der Stadt beseitigt, die Federführung hat das Hochbauamt (Bauleitung: Frau Butzer). U.a. ist auch für die Räume des KV eine Brandmeldeanlage und eine Sicherheitsbeleuchtung für Ausgänge und Rettungswege geplant.


• Der KV soll weiterhin im Haus bleiben, hat nach eindeutigen Aussagen der Stadtspitze allerdings keinen Sonderstatus mehr, sondern ist zu behandeln wie jeder andere Mieter im Haus.


• Ziel dieses Gespräches (und sicherlich noch folgender Runden) muss es sein, Regelungen des Zusammenseins im Haus zu erstellen, damit mittelfristig nach außen ein Kulturzentrum erkennbar ist

Die begonnene Sanierung des Hauses wurde zu dieser Zeit nicht weitergeführt, da bei den Vorarbeiten und Untersuchungen weitere Mängel zutage getreten sind und die Kostenschätzung auf 3,6 Mio. angewachsen ist.
Im Sommer wurde der bestehende Überlassungsvertrag noch einmal bis zum 30.06.2009 verlängert.

Diese Verhandlungsrunde ist von Seiten des KuF am 16. Oktober ausgesetzt worden, warum ist dem KV nicht ganz klar. Vielleicht war den Beteiligten bei der Stadt schon klar, das bei dem neuen Nutzungskonzept zur Reduzierung der Sanierungskosten der KV nicht mehr berücksichtigt wird?

Neues Nutzungskonzept für den Z-Bau ohne Kunstverein:

Um das Projekt „Kulturzentrum Z-Bau“ doch noch zu retten, wurde unter Leitung des Bürgermeisteramtes eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die nach „Alternativen“ in der Nutzung suchen sollte, um dadurch die Auflagen der BOB zu reduzieren und die Sanierungskosten auf 1,8 Mio. zu begrenzen. Im Haushalt der Stadt sollten keine weiteren Mittel bereitgestellt werden.
An dieser Arbeitsgemeinschaft waren beteiligt:
Bürgermeisteramt, BOB, KuF, Hochbauamt und die AG Z-Bau GmbH.


Der KV wurde weder seitens der Stadt in diese Gespräche eingebunden, noch von seinem Vermieter, der Z-Bau GmbH. Die AG Z-Bau GmbH hat ein neues Nutzungskonzept ausgearbeitet, welches vom KuF an das Hochbauamt zur Kostenschätzung weitergereicht wurde.
Herausgekommen ist eine Reduzierung der Veranstaltungsflächen und damit der Zahl der Veranstaltungsorte, die von derzeit 5 (Roter Salon, Grosse Halle, Galerie, Zoom-Club und Kunstverein) auf 3 reduziert wird. Zoom-Club und KV sind bei diesem Konzept nach der Sanierung nicht mehr vorgesehen, sie sollen RAUS!

Die Referentenrunde am 17.11.08 stimmte diesem Konzept im Prinzip zu, da aber die Kosten noch bei ca. 2,6 Mio. liegen, wurde die Angelegenheit an den Kulturausschuss zur Abstimmung weitergeleitet.
Auf der Sitzung des Kulturausschusses am 20.03.09 sollen das vorliegende Konzept und die Sanierungskosten beschlossen werden.

In diesem Schwebezustand befinden wir uns.


Wie sieht die Zukunft des Kulturzentrums Z-Bau aus?

Die Frage lautet, ob sich die Stadt noch ein Millionengrab leisten will, wenn eine Sanierung bewilligt werden soll, die ein „Kulturzentrum“ Z-Bau ohne die beiden Publikumsmagneten KV und Zoom-Club schafft?
Ist es nicht auch kulturpolitisch wichtig, die Frage zu stellen, wer für soziokulturelle Arbeit, auch im Stadtteil, weiterhin im Z-Bau wichtig ist?
Was ist angedacht im Z-Bau? Was soll ein Kulturzentrum wie der Z-Bau nach den Investitionen darstellen?
Was erwarten das Kulturreferat und das KuF von einem Kulturzentrum Z-Bau?
Sollte nicht ein kulturelles Konzept vorliegen, bevor eine so hohe Summe abgesegnet wird?
Der KV stellt diesbezüglich jahrzehntelange erfolgreiche Kulturarbeit gegen leere Hallen.

Wir finden, dass solche Entscheidungen auf der politischen Ebene getroffen werden müssen, nicht auf baurechtlicher!

Dafür brauchen wir eure Unterstützung!